Ständerat verhilft Innovationsfonds-Projekt zu neuem Schub

Nachdem der Bundesrat 2021 das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF damit beauftragt hatte, die Vor- und Nachteile eines Schweizer Innovationsfonds zu beleuchten, fiel die Beurteilung eines solchen Fonds positiv aus: Die Landesregierung sprach sich im Sommer 2022 grundsätzlich für die Schaffung eines branchenneutralen Schweizer Innovationsfonds aus. Doch statt zu weiteren Schritten hin zur Realisierung entschied sich der Bundesrat im Frühjahr 2023, das Geschäft vorerst nicht weiter zu verfolgen.

Die Fribourger Ständerätin Johanna Gapany hat im Juni 2023 eine Motion eingereicht, welche die Schaffung eines Innovationsfonds nun auf parlamentarischem Weg forcieren soll. In seiner ablehnenden Stellungnahme hat der Bundesrat erneut betont, dass er den potenziellen Mehrwert eines Innovationsfonds erkenne. Aufgrund der angespannten finanziellen Situation sei der benötigte Handlungsspielraum jedoch derzeit nicht gegeben. Der Ständerat hat nun aber die Bedeutung des Themas erkannt und die Motion Gapany anlässlich der Herbstsession an die vorberatende Kommission überwiesen. 

Interessenvertreter aus dem Startup-Umfeld bekräftigten in einem Schreiben an den Ständerat zu Sessionsbeginn, dass sie diese Motion begrüssen: Ein solcher Innovationsfonds -etwa mit einem Public-Private-Modell - könne Signalwirkung entfalten und weitere Privatinvestoren, Versicherungen und Pensionskassen zu Investments in Wachstumsfinanzierungen motivieren. Unterzeichnet haben den durch die SECA initiierten Brief die Asset Management Association, SWESA, die Swiss Startup Association, digitalswitzerland, das IFJ, Venturelab, Venture Kick, Swiss Biotech Association und Swiss Healthcare Startups, sowie die Swiss Sustainable Finance.

(Fabienne Roos)