Patentgericht entscheidet für Good Soaps

Fast Moving Consumer Goods (FMCG) wie Lebensmittel, Körperpflege- und Reinigungsartikel sind in Sachen Vermarktung ein Spezialfall: Die Wirtschaftswissenschaft spricht von tiefem Käuferengagement. Die Konsumenten befassen nur kurz mit dem Kaufentscheid, was Investitionen in die Produktqualität tendenziell unattraktiv macht. Dies wiederum hat zur Folge, dass die marktdominierenden Unternehmen dazu neigen, den Schutz ihrer Investitionen in Anlagen und Prozesse höher zu gewichten als ein aktives Innovationsmanagement.

Tauchen Startup mit kreativen Ideen auf, schicken die Platzhirsche nicht selten ihre Anwälte los und versuchen innovative Ansätze mit patentrechtlichen Argumenten zu stoppen. Die Leidtragenden sind Startups wie Yamo (siehe Bericht im startupticker.ch) oder Good Soaps.

Gründerin Regine Scheider kommt selber aus der Chemieindustrie. Vor gut zehn Jahren erlebte sie, wie die Reinigungsmittelbranche begann, die nötigen Tenside nicht mehr aus Erdöl, sondern aus Palmöl zu gewinnen: «Der weltweite Bedarf stieg und beschleunigte die Abholzung von Urwäldern in Südostasien».

2011 gründete Schneider Good Soaps. «Wir wollten ein Verfahren kommerzialisieren, das es erlaubt, für die Produktion von Reinigungsprodukten die Öle von europäischen Pflanzen wie Raps oder Sonnenblumen zu nutzen». Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erteilte ihr ein Patent auf die Innovation und sie reichte ihre Anmeldeunterlagen auch am Europäischen Patentamt (EPA) in München ein.

Wiederaufnahme der europäischen Patentierung
Jetzt reagierte der deutsche Wasch- und Reinigungsmittelkonzern Werner & Mertz. Er versuchte, die europäische Patentanmeldung mit allen Mitteln und wechselnden Argumentationslinien zu behindern. Der vorläufig letzte Akt des Dramas spielte sich vor dem Schweizer Patentgericht in St. Gallen ab: Mitte März bestätigten die Richter das bestehende Schweizer Patent von Good Soaps und machten den Weg frei für eine Wideraufnahme des Patentierungsverfahrens beim EPA.

Regine Schneider darf vorläufig aufatmen. Doch der Schaden für ihr Unternehmen, das aktuell knapp zehn Mitarbeiter beschäftigt, sei auf allen Ebenen spürbar gewesen. Zu den hohen finanziellen Lasten sei insbesondere die andauernde Ungewissheit gekommen, die den Aufbau von Good Soaps behindert habe.

Lässt sich aus der Geschichte von Good Soaps eine Lehre für andere Startups aus FMCG-Branchen ziehen? Regine Schneider braucht nicht lange zu überlegen: «Erstens», sagt sie, «darf man den Willen der Branchenkönige, Innovationen zu behindern, nicht unterschätzen und zweitens braucht es eine klare und gut abgestützte Patentstrategie».

(Bild: pixabay)