Voraussichtlich morgen, Donnerstag, wird eine Motion der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur im Nationalrat behandelt, die unter anderem Übergangslösungen für das EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 fordert. Wie sich die Schweiz an diesem Programm beteiligen kann, ist seit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative unklar. Verbände wie die Swiss Biotech Association unterstützen die Motion.
Bei Annahme der Motion wird der Bundesrat beauftragt die notwendige Klarheit für die betroffenen Studierenden, Forschenden, Hochschulen und Unternehmen zu schaffen. Er wird aufgefordert, die baldmöglichste Assoziierung der Schweiz an die Bildungs- und Forschungsprogramme der EU mit aller Kraft anzustreben. Der Bundesrat soll ausserdem Übergangslösungen für die beiden Programme Erasmus+ und Horizon 2020 entwickeln, um die negativen Auswirkungen während der Zeitperiode der Nicht-Assoziierung zu mildern. Dabei muss er gemäss der Motion für die Verwendung der Pflichtbeiträge 2014 Prioritäten setzen. Der Bundesrat soll im Weiteren aufzeigen, inwiefern die Finanzierung der Übergangsmassnahmen durch eine Verzichtplanung gesichert werden kann. Falls dies nur mit grossen Nachteilen möglich ist, soll er Möglichkeiten für zusätzliche Finanzierungen erwägen.
Die Folgen der derzeitigen Situation für Startups haben wir in einem Artikel beschrieben. Aufgrund der gravierenden Nachteile erstaunt es nicht, dass Branchenverbände wie die Swiss Biotech Association (SBA) die Motion unterstützen. „Im Fall von Horizon 2020 droht der Ausfall von Forschungsmitteln, da nur ein Teil durch Schweizer Gelder kompensiert werden kann und Übergangslösungen erst erarbeitet werden, wenn die Ausgangslage mit der EU geklärt ist“, heisst es in einer Erklärung. Die SBA spricht sich deshalb deutlich für die Motion «Erasmus+ und Horizon 2020, Klarheit für Studierende, Forscher, Hochschulen und Unternehmen schaffen» aus.
SBA empfiehlt weiter die Einreichung von Gesuchen bei Horizon 2020
Die Wissenschaft lebt vom internationalen Austausch. «Die europäische Kooperation in der Biotech-Forschung ist wichtig und unverzichtbar. Forschungsgelder dürfen nicht gekürzt werden, sonst wird die Biotech-Branche um Jahre zurückgeworfen. Das gefährdet Arbeitsplätze bei Grossfirmen und KMUs, die im Biotech-Bereich zahlreich vertreten sind», erklärt SBA-Direktor Domenico P. Alexakis. «Wir haben deshalb unseren Mitgliedern empfohlen, ihre Gesuche für das Forschungsprogramm Horizon 2020 wie bis anhin einzureichen. Die eingereichten Gesuche geben so einen guten Überblick über den Bedarf an Forschungsgeldern und zeigen auf, wie dringlich die Angelegenheit ist. Zudem verlieren die Forschenden weniger Zeit, sollten die Verhandlungen mit der EU erfolgreich sein. Nun hoffen wir auf ein politisches Zeichen für den Forschungsstandort Schweiz indem die Motion angenommen wird. Damit kann die Biotech-Branche weiterhin eine Schlüsselrolle bei der nachhaltigen Entwicklung der Schweizer Wirtschaft spielen.»
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